„Oberfranken Wohin – eine kritische Betrachtung des Gutachtens des Zukunftsrats“

Landespolitik

Zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion mit Jürgen Jakob, dem DGB-Regionsvorsitzenden für Oberfranken Ost, hatte die SPD Thiersheim am 5.4.2011 eingeladen. Vor einem ausgewählten und interessierten Publikum stellte Jürgen Jakob fest, dass die Mehrzahl der Mitglieder des Zukunfts- rates aus Industrievertretern und industrienahen Wissenschaftlern besteht. So ist das Gutachten denn auch von einem betriebswirtschaftlichen Ansatz geprägt. Im Gutachten wird gefordert wirtschaftliche Förderung in Bayern auf definierte Leistungszentren zu beschränken. Das Gutachten spricht auch von einer neuen Entscheidungsstruktur, das bedeutet die wichtigen Dinge für Kommunen und Kreise werden nicht mehr dort selbst entschieden werden, sondern von noch einzurichtenden Gremien in den Leistungszenten. Es wird im Gutachten erwähnt, dass Bayern sich einem weltweiten Benchmark stellen muss, wobei für den Benchmark aber keine Referenzwerte genannt werden. Die Verwaltung in Bayern wird z.B. verglichen mit der Verwaltung der Metropole Shanghai und schneidet bei diesem Vergleich schlecht ab. Sind beide Verwaltungen denn überhaupt zu vergleichen, war die Frage, die sich die Teilnehmer stellten.
Nach Meinung von Jürgen Jakob hat das Gutachten keinen wissenschaftlichen Anspruch. Es enthält vieles, was vorher an anderer Stelle bereits gefordert wurde und damit Wiederholungen. Verwundert zeigten die Zuhörer sich auch über einige Formulierung im Gutachten. So ist dort von Transferleistungen an die Unterschicht die Rede, weiter fordert das Gutachten durch Bildung in Kitas und Ganztagsschulen einen Mentalitätswechsel für eine zukunftsfähige Generation einzuleiten, die Menschen müssen für die wirtschaftliche Nutzung tauglich gemacht werden.
Die Infrastruktur in Bayern muss verbessert werden, Bahn und Internet müssen ausgebaut werden. Aber nicht wegen einer privaten Nutzung, die Arbeitskräfte müssen die Möglichkeit haben schnell in die definierten Leistungzentren an ihre Arbeitsplätze zu kommen und dort zur Verfügung stehen. Schnelles Internet ist notwendig, dass man Heimarbeitsplätze einrichten kann, was wiederum die Wirtschaft entlastet, weil sie dafür selbst keine Arbeitsplätze vorhalten muss.
Nach Jürgen Jakob ist das Gutachten von einem betriebswirtschaftlichen Ansatz geprägt, dem sich die Menschen unterzuordnen haben. In Oberfranken ist kein Leistungszentrum vorgesehen. Den Randgebieten, die sich weiter als eine Wegstunde vom nächsten Leistungszentrum entfernt befinden, wird geraten sich anderen Regionen, z.B. Thüringen, Sachsen oder Österreich, wirtschaftlich anzuschließen. Oberfranken, die Kreise und Kommunen müssten darauf achten, dass keine Entscheidungskompetenzen abgezogen werden. Eine wirtschaftliche Förderung für Oberfranken wäre nicht mehr vorgesehen, da Oberfranken kein Leistungszentrum hat. Oberfranken würde zur Wohngegend für die Menschen die mit der Bahn schnell an die Arbeitsplätze in die Leistungszentren fahren. Das ist aber sicher nicht der Weg, den die Menschen in Oberfranken für sich wollen.
Die Teilnehmer diskutierten im Anschluss an den Vortrag sehr intensiv über die Themen Bildung, Infrastruktur und die Industrietauglichkeit von Menschen. Nach etwa zwei Stunden beendete der SPD-Vorsitzende Robert Lang den interessanten Abend mit einem herzlichen Dank an den Referenten und die Teilnehmer an der Diskussionsrunde.

 
 

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Unser Landtagskandidat Holger Grießhammer

Unser Bundestagsabgeordneter

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