„Landkreis Wunsiedel – Modellregion Demografie“

Thiersheim – „Zu einem Referat mit Dr. Christoph Rabenstein, MdL, hatte die SPD Thiersheim am 18.2.2011 eingeladen.
Vor einem interessiert und gespannt zuhörenden Publikum spannte Dr. Rabenstein einen Bogen von der Bundespolitik über die Landespolitik bis hin zu den Themen demographische Entwicklung und Wahlkreis-zusammenlegung. Zu Beginn seines Referats nahm er kurz Stellung zu den Plagiatsvorwürfen gegen den Verteidigungsminister zu Guttenberg. Er sagte, dass es bei einer sehr umfangreichen Doktorarbeit durchaus vorkommen könne, dass einmal eine Quellenangabe vergessen werde. Bei der Doktorarbeit von zu Guttenberg scheine dies aber sehr häufig der Fall zu sein. Dieser Vorfall hat, wenn sich herausstellt, dass die Vorwürfe berechtigt sind, natürlich eine große Auswirkung auf die Glaubwürdigkeit des Verteidigungsministers. Bei der Bundeswehrreform gestand
Dr. Rabenstein dem Verteidigungsminister gute Arbeit zu.
Weiteres Thema waren die in diesem Jahr anstehenden Landtagswahlen. Bei diesen Wahlen sieht er für die SPD gute Chancen verloren gegangene Wählerstimmen wieder zu gewinnen. Nach seinen Ausführungen muss die SPD bei den Themen Hartz IV, Rente mit 67 und Leiharbeit, deutliche Akzente setzen. Zu dem Thema Leiharbeit sagte er, dass Leiharbeit mittlerweile als Regelarbeit von den Unternehmen eingesetzt werde, damit verbunden ist ein geringerer Kündigungsschutz. Für gleiche Arbeit in den Unternehmen müsse es gleichen Lohn geben. Leiharbeit muss die Ausnahme sein und darf letztlich nicht in Altersarmut enden. Denn das sind die Probleme die wir unseren Kindern dann hinterlassen.
Er stellte fest, dass Oberfranken immer mehr von München abgehängt wird. In einer Studie zur demographischen Entwicklung Oberfrankens stellte er fest, das in den Kreisen Kronach, Hof und Wunsiedel nach der Grenzöffnung eine Stagnation zu verzeichnen war. In Deutschland ist die demografische Entwicklung grundsätzlich rückläufig. Seit dem Jahr 2000 ist in Oberfranken aber ein besonders hoher Bevölkerungsrückgang zu beobachten. In den Kreisen Kronach, Hof und Wunsiedel gibt es zum normalen Bevölkerungsrückgang noch Sondereffekte. Der Rückgang der Elterngeneration, das ist die Bevölkerung zwischen 18 und 35 Jahren, betrug in Bayern 2%. Im Landkreis Bayreuth betrug der Rückgang der Elterngeneration 13,5%, im Landkreis Kronach 17%, im Landkreis Hof 14%
und im Landkreis Wunsiedel 17,3%. Diese überproportionale Abwanderung führt zu einem Ausbluten der Region. In einem Beschluss des Landtags wurde in jedem Regierungsbezirk je 1 Landkreis zur
„Modellregion demographische Herausforderung“ erklärt. In Oberfranken ist dies der Landkreis Wunsiedel. Mit den Akteuren vor Ort sollen jetzt innovative und effektive Lösungen für die regionalen Herausforderungen entwickelt und modellhaft umgesetzt werden. Starkes Gewicht soll dabei aufdie vom demographischen Wandel besonders betroffenen Landkreise
Tirschenreuth und Wunsiedel gelegt werden. Eine Anpassung des Finanzausgleichssystems, der Abbau des Fördergefälles zu den neuen Bundesländern und zur Tschechischen Republik, Konzepte gegen
den drohenden Fachkräftemangel, die Schaffung neuer Forschungskapazitäten, die Stärkung der Hochschullandschaft, die konsequente Nutzung der erneuerbaren Energien als Programm zur Wirtschaftsförderung und zur strategischen Regionalisierung von Wertschöpfung, die Unterstützung des Gesundheits- und Tourismusbereichs sowie die Förderung der Verkehrsinfrastruktur, eine flächendeckende Gesundheitsversorgung und eine schnelle Internetverbindung sind der Inhalt des Beschlusses.
Jetzt gilt es darauf zu achten, dass diesem Beschluss im Landkreis Wunsiedel auch konkrete Maßnahmen folgen.
Zu den Empfehlungen des Zukunftsrates Bayern führte Dr. Christoph Rabenstein aus, dass es sich um betriebswirtschaftlich getriebene Empfehlungen handelt. Die Politik muss aber andere Maßstäbe, als
betriebswirtschaftliche, anlegen. Die Empfehlungen führen dazu, dass unsere Region noch mehr ausbluten würde. Wichtig ist es, dass unsere Region attraktiv gehalten wird, damit die jungen Leute hierbleiben können. Dazu ist die Landesregierung gefordert, deren Auftrag es ist, in den Regionen Bayerns für gleichartige Lebensverhältnisse zu sorgen. Dazu müssen im Landesentwicklungsprogramm die entsprechenden Maßnahmen aufgenommen werden.
Die Stimmkreisreform betrachtet Dr. Rabenstein als Strafe für das 20-jährige Ausbluten der Region.
Durch die Abwanderung haben sich die demographischen Verhältnisse in Bayern verschoben. Durch die Stimmkreisreform verliert Oberfranken einen Abgeordneten im Landtag und damit auch an Einfluss.
Die Forderung von Dr. Rabenstein zu diesem Thema ist, erst die Auswirkungen des Beschlusses zur Modellregion abzuwarten und die Notwendigkeit für eine Stimmkreisreform erst bei der übernächsten
Landtagswahl wieder zu prüfen. Vielleicht ist sie dann ja gar nicht mehr notwendig.
Das Programm „Aufbruch Bayern“ bringt die nächste Benachteiligung für Oberfranken mit sich. Hier erfolgt die Verteilung der Mittel nach der Einwohnerzahl und so erhält Oberfranken wohl 86 Mio.
Euro, nach Oberbayern fließt ein Geldbetrag in dreifacher Höhe. Dabei braucht aber gerade der strukturschwache Raum eine Extrahilfe.
Mit einem Rückblick auf die Ereignisse der Bayerischen Landesbank und dem desaströsen Kauf der HypoGroupAlpeAdria beschloss Dr. Rabenstein seinen Vortrag.
Daran schloss sich noch eine interessante und intensive Diskussion mit Zuhörern an.
Erst nach mehr als zwei Stunden wurde diese erfolgreiche Veranstaltung beendet.
Schon jetzt weist die SPD Thiersheim darauf hin, dass es im April eine Veranstaltung zu den Empfehlungen des Zukunftsrates geben wird.“